Author: Gerlinde SeidelGerlinde Seidel Date: May 30, 2008 09:27
"Matthias Frank" schrieb
> Robert Loos schrieb:
>
[...]
>>
>> Angenommen ich heiße Dyson und erfinde einen tollen Staubsauger. Den darf doch dann auch niemand nachbauen, oder?
>> Wozu brauche ich dann noch ein (teueres) Patent?
>
> Natürlich, wenn der nicht geschützt ist durch ein Patent darf den jeder
> nachbauen unter anderem Namen/Marke allerdings natürlich.
Marken und Patente haben eigentlich erst mal gar nichts miteinander
zu tun.
>>
>> Jetzt noch besser: angenommen, Herr Dyson hat nun ein Patent darauf und ich kann nachweisen, daß ich so ein Ding schon lange vor
>> ihm gebaut habe. Hat er dann nicht mein Copyright verletzt und sein Sauger hätte nie patentiert werden dürfen?
Technik ist vom Urheberrechtsschutz (entpsricht Copyright)
augeschlossen.
Wenn Du etwas schon vorher gebaut hast, bevor ein anderer es zum
Patent angemeldet hat, hast Du ggf. ein Vorbenutzungsrecht.
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