Nachfolgender Artikel gibt auch meine Meinung wieder.
Die 1. FDJ Kanzlerin der Bundesrepublik sollte lieber diesen Artikel lesen
und zu Hause dem deutschen Volk dienen als dem Doppeldoof Busch in seinen
Allerwertesten kriechen. Die Frau ist eine Schande für unser Land und zieht
uns in den geplanten Weltkrieg der Amerikaner. Wir brauchen die Bombe um uns
vor unserem "Freund" zu schützen.

"Strike against Amerika" "Gott schütze Deutschland"
...und behüte uns vor unseren amerikanischen Freunden.

Deutschland muss atomar aufrüsten

Eine deutsche Außenpolitik gibt es nicht. Statt in blinder Nibelungentreue
den USA zu folgen, muss sich Deutschland endlich emanzipieren und seine
eigenen Interessen vertreten.

Von Peter Scholl-Latour

Eine deutsche Außenpolitik, die diesen Namen verdient, gibt es ebenso wenig
wie ein deutsches strategisches Konzept. Die Schuld daran ist nicht nur den
in Berlin agierenden Parteien und Politikern anzulasten. Die überstürzte
Ausweitung der Europäischen Union auf 27 Mitglieder mit extrem
divergierenden Interessen hat den Kontinent und somit auch Deutschland jeder
resoluten Handlungsfähigkeit beraubt. Im militärischen Bereich ist der
Atlantischen Allianz mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion der Gegner
abhanden gekommen. Seitdem hat sich die Nato "out of area" in eine zeitlich
und räumlich unbegrenzte Phantomjagd auf den internationalen Terrorismus
eingelassen.

Wer die Dinge beim Namen nennt, setzt sich in den deutschen Medien
unweigerlich dem diffamierenden Vorwurf des Antiamerikanismus aus. Dabei
sind es prominente amerikanische Politiker, die George W. Bush als den
verhängnisvollsten Politiker in der Geschichte der USA anprangern. Die
Chance einer "pax americana", die nach dem Ende des Kalten Krieges durchaus
bestand, ist durch den blinden Bellizismus der Bush-Administration wohl
endgültig verspielt worden. Heute gilt es für die Deutschen, endlich den
Unterschied zu erkennen zwischen dem Nordatlantischen Bündnis Europas mit
Amerika, das den existenziellen Bedürfnissen beider Kontinente und ihrer
kulturellen Affinität entspricht, und andererseits der konkreten Struktur
dieser Allianz - North Atlantic Treaty Organization, die seit Beilegung des
Ost-West-Konflikts obsolet wurde und sich für die europäischen Partner
zunehmend negativ auswirkt.

Nur nationale Verfügbarkeit von Atomwaffen bietet Schutz

Als flagrantes Beispiel für diese Fehlentwicklung lässt sich die Absicht
Washingtons zitieren - ohne Information und Konsultation der übrigen
Verbündeten -, in Polen und Tschechien einen vorgeschobenen
Raketenabwehrschirm beziehungsweise ein hoch entwickeltes Radarsystem
einzurichten. Die Behauptung, diese Dislozierung an Weichsel und Moldau
diene ausschließlich dem Zweck, das Territorium der USA vor der sich
steigernden ballistischen Kapazität der Islamischen Republik Iran oder gar
Nordkoreas zu schützen, klingt absurd und widerspricht zudem dem Geist
atlantischer Solidarität. Die Staaten der Europäischen Union dürften ja viel
eher in die Reichweite nuklearer Sprengköpfe geraten, die eventuell aus dem
Orient abgefeuert würden, als das durch die Weiten der Ozeane geschützte
Amerika.

Die Deutschen sollten endlich begreifen, dass im Extremfall nicht die
perfektionistischen Abwehrsysteme glaubwürdigen Schutz gegen die nukleare
Bedrohung durch blindwütige Feindstaaten bieten, sondern - in Ermangelung
eines kontinentalen Konsens - die nationale Verfügung über eine eigene
atomare Abschreckung. Frankreich hat aus dieser Erkenntnis mit der Schaffung
seiner "Force de dissuasion" längst die Konsequenz gezogen. Im Deutschen
Bundestag, wo schon die zivile Nutzung der Kernenergie mehrheitlich
verworfen wird, würde die Erwähnung eines ähnlichen Projektes einen Orkan
der Entrüstung auslösen. Die Zeiten, da unter Kohl und Mitterrand - bei
aller Loyalität gegenüber Washington - über eine enge militärische Symbiose
zwischen Deutschland und Frankreich beraten wurde, gehören offenbar der
Vergangenheit an. Einer Kanzlerin, die in der Uckermark beheimatet ist, kann
man schwerlich "karolingische" Visionen zumuten. In Paris wiederum ist den
Epigonen de Gaulles der Sinn für die "grandeur" des Abendlandes abhanden
gekommen.

Unzeitgemäße Treue im Reichstag

Seit George W. Bush und seine neokonservative Umgebung trotz gelegentlicher
Beschwichtigung an die europäische Adresse am Unilateralismus der US-Politik
festhalten und die wirklich relevanten Staaten sich frei nach Nietzsche als
"kälteste aller Ungeheuer" zu erkennen geben, wirken die Beteuerungen von
Nibelungentreue, wie sie aus dem Berliner Reichstag über den Atlantik
klingen, naiv und unzeitgemäß. Wer kann es übrigens Wladimir Putin verübeln,
dass er den Aufbau neuer Lenkwaffenstellungen an seiner Westgrenze, die mit
einem von Warschau geschürten "Drang nach Osten" der Nato und der EU
einhergeht, als Provokation empfindet und adäquate Gegenmaßnahmen trifft.
Hat bei den patentierten Kreml-Kritikern jemand bedacht, wie wohl die
amerikanische Öffentlichkeit reagieren würde, wenn russische Ingenieure ihre
Raketensysteme - unter welchem Vorwand auch immer - in Venezuela, Nicaragua
oder gar Kuba einbetonierten?

Der Krieg im Irak ist bereits verloren

Hier offenbart sich ein grundlegendes Dilemma der aktuellen deutschen
Außenpolitik. Wie soll eine diplomatische Leitlinie für 27 Mitgliedstaaten
der EU getroffen werden, wenn die osteuropäischen Beitrittsländer weit mehr
auf Washington als auf Brüssel ausgerichtet sind. Die Konvergenz zwischen
Deutschland und Russland, die - unabhängig von Schröder und Putin - einer
historischen Tradition und vor allem einer zwingenden
ökonomisch-industriellen Komplementarität entspricht, stößt somit auf das
Misstrauen der Vereinigten Staaten einerseits, die sich einer
Verselbstständigung Berlins von der exklusiven atlantischen Einbindung
diskret, aber nachhaltig entgegenstemmen, sowie andererseits auf die offene
Kritik der ehemaligen Sowjetsatelliten, denen die Annäherung zwischen Berlin
und Moskau, beziehungsweise St. Petersburg, allzu oft zum historischen
Verhängnis wurde. Kein Wunder, dass das Interesse Osteuropas an der
Europäischen Union sich im Wesentlichen auf die Überwindung bestehender
finanzieller Engpässe und die Verheißung ökonomischer Prosperität
beschränkt. Machtpolitik, wie es die Stunde erheischen würde, unter
gemeinsamer Einflussnahme auf die globalen Entwicklungen lässt sich mit
einem so bunt karierten Haufen nicht bewirken.

Die Verantwortung der Bundesregierung

Seit dem Debakel von Bagdad, an dem gemessen die US-Niederlage in Vietnam
rückblickend als Episode erscheint, drängt sich der Zweifel an der Fähigkeit
Amerikas auf, den Herausforderungen des "asymmetrischen Krieges", der
globalen Auseinandersetzung mit den verzettelten Brandherden der islamischen
Revolution erfolgreich zu begegnen. So wie die US-Army in Falludscha hat ja
auch die israelische "Zahal" im Südlibanon feststellen müssen, dass alle
technologischen Wunder der modernen Rüstungsindustrie gegen einen taktisch
perfektionierten Kampf ihre Wirkung verfehlen, dass jegliche Verwüstungen
und "Kollateralschäden" angerichtet werden. Es wäre überdies an der Zeit,
dass die deutsche Regierung, als treuer und aufrechter Verbündeter, auf
gewisse unverantwortliche Husarenritte der Bush-Regierung aufmerksam machen
würde. Während man auf Capitol Hill verzweifelt nach einem halbwegs
ehrenhaften Ausweg aus dem irakischen "quagmire" sucht, bricht das Pentagon
den Raketenstreit mit Russland vom Zaun, hält Vizepräsident Dick Cheney
Brandreden gegen die angeblich weltbedrohende Aufrüstung Chinas. Präsident
Bush fegte die überaus vernünftigen Vorschläge der Baker-Hamilton-Kommission
vom Tisch und schickt sich an - wie viele Experten befürchten - im Verbund
mit Israel einen Vernichtungsschlag gegen die iranischen Nuklearanlagen zu
führen. Unterdessen erwägt man in Berlin lediglich eine Verschärfung der
Sanktionen gegen Teheran, was sich als wirkungslos erweisen wird, und
versucht mit dem gewohnten Zweckoptimismus die Einsicht zu verdrängen, dass
ein Kriegseintritt Irans der militärischen Präsenz der USA im Irak ein jähes
Ende setzen würde.

Das Fehlen tauglicher Soldaten

Allzu viele Berliner Parlamentarier verweigern sich der Einsicht, dass der
Krieg im Irak - wie US-Verteidigungsminister Robert Gates diskret
eingesteht - bereits verloren ist, dass eine Ausweitung des Konfliktes auf
Iran sich zum Desaster für den ganzen Westen erweisen würde und - was
Deutschland unmittelbar betrifft - dass der Krieg in Afghanistan nicht zu
gewinnen ist. Auch am Hindukusch und nicht nur in Mesopotamien müssen
Überlegungen darüber angestellt werden, wie man den auf Dauer
unvermeidlichen Rückzug aus Afghanistan ohne allzu schmerzlichen
Gesichtsverlust und vor allem ohne hohe eigene Verluste vorbereitet. Zu See
und in der Luft verfügen US-Navy und Air Force über eine erdrückende und
unvergleichliche Ãœberlegenheit. Es sind die Bodentruppen, die Sorgen
bereiten. Durch den Einsatz von 140 000 GIs im Irak und knapp 20 000
Infanteristen in Afghanistan erscheint die US-Army hoffnungslos überfordert.
Seit Abschaffung der Wehrpflicht fehlt es an tauglichen Soldaten. Ganz offen
wird in Washington die mangelnde Bereitschaft gewisser europäischer
Verbündeter geschmäht, sich mit stärkerem Personaleinsatz an den sich
häufenden Krisenherden zu engagieren. Gemeint sind vor allem Deutschland und
Frankreich, die der frühere amerikanische Verteidigungsminister Donald
Rumsfeld noch vor drei Jahren ermahnte, sich an den Rumänen und Albanern ein
Beispiel zu nehmen.

Afghanistan als Maßstab

Schon fordert der niederländische Generalsekretär der Nato, de Hoop
Scheffer, der dem amerikanischen Präsidenten jeden Wunsch von den Lippen
abliest, dass die aus europäischen Kontingenten rekrutierte "Nato Response
Force" bis zu einer Stärke von 300 000 Mann aufgebläht werde, um jene
Mannschaftslücken zu füllen, die aus der mangelnden Wehrbereitschaft
amerikanischer Freiwilliger und der Verstrickung in immer neue Konflikte
aufgerissen wurden. Dass es sich bei dieser Nato-Truppe um "eine sich selbst
finanzierende europäische Fremdenlegion im Dienste amerikanischer Interessen"
handeln würde, wagen nur angesehene amerikanische Publizisten wie William
Pfaff auszusprechen. Vielleicht werden sich die führenden deutschen Medien
endlich der systematischen Zweckentfremdung der Atlantischen Allianz und der
eigenen Unterwürfigkeit bewusst, wenn die Forderung des Pentagon nach
Ausweitung der Allianz auf den Pazifischen Raum, auf den Nato-Beitritt
Australiens, Neuseelands, sogar Japans und Südkoreas sich bewahrheiten
sollte. Eine solche Orientierung in Richtung auf den Stillen Ozean könnte
von Peking nicht anders denn als ein bedrohliches Einkreisungsmanöver
gewertet werden. Die deutschen Abgeordneten, die als Polit-Touristen China
bereisen und die Repräsentanten dieser uralten Kultur immer wieder mit
erhobenem Finger zur Übernahme westlicher Demokratiebegriffe ermahnen, täten
besser daran, die amerikanischen Verbündeten von einer umzingelnden
Stützpunktstrategie gegen das Reich der Mitte abzubringen, die den Europäern
nur Nachteile bescheren kann.

"Mission impossible" am Hindukusch

In Afghanistan, so hat sich Brent Scowcroft, der frühere Sicherheitsberater
des Präsidenten Bush senior geäußert, werde sich entscheiden, ob die Nato an
der derzeitigen Krisensituation zerbricht. Die Missstimmigkeiten häufen sich
und werden auch nicht durch den willfährigen Einsatz von sechs deutschen
"Beobachtungsflugzeugen" vom Typ Tornado ausgeräumt. Das irakische Szenario
scheint sich am Hindukusch zu wiederholen. Seit drei Jahren liegen der
deutschen Regierung ernüchternde und realistische Lagebeurteilungen der
örtlichen Kommandeure, des BND und eines klarsichtigen Botschafters vor, die
das Unternehmen am Hindukusch als "mission impossible" definieren. Aber die
deutschen Regierungsparteien weisen diese Erkenntnis ebenso konsequent von
sich, wie die Bush-Administration seinerzeit die Warnungen missachtete, die
ihr über den voraussichtlichen Verlauf des Irak-Feldzuges aus diversen
verlässlichen Quellen vorlagen. Entgegen einer gezielten
Desinformationskampagne würde die Welt nicht untergehen, wenn die
Nato-Koalition Afghanistan räumen und die dortigen Stämme ihrem Schicksal
überließe, wie das übrigens dem Wunsch der Bevölkerung entspricht. Auf die
Höhlen des Hindukusch ist Al Qaida längst nicht mehr angewiesen, seit diese
nebulöse Terrororganisation in der pakistanischen Nord-West-Region Zuflucht
findet und ihre Kampfkraft auf den Schlachtfeldern des Irak erprobt.

Hysterischer Streit über törichte Gebirgsjäger

Immerhin hat sich in Berlin Widerspruch geregt, als der Sicherheitsberater
des Weißen Hauses, Steven Hadley, die freie Verfügung des amerikanischen
Nato-Befehlshabers in Kabul über das deutsche Isaf-Kontingent und dessen
Einsatz im heiß umkämpften Süden und Osten des Landes anforderte. So weit,
so gut. Der wirkliche Skandal hat sich in den letzten Tagen der rot-grünen
Koalition ereignet, als der Bundestag mit erdrückender Mehrheit, aber ohne
jede Debatte und sachlicher Erörterung die faktische Verschmelzung der
ursprünglich grundverschiedenen Militäreinsätze "Enduring Freedom" und als
Isaf sowie die Aufstockung der deutschen Truppen auf 3000 Mann akzeptierte.
Im deutschen Parlament wird erst über das Thema Afghanistan diskutiert, wenn
ein hysterischer Streit über ein paar Gebirgsjäger aufkommt, die in
törichter Unbekümmertheit mit Totenkopfschädeln hantierten. Da wird endlos
über den Fall des recht dubiosen Deutsch-Türken Kurnaz debattiert und die
Elitetruppe KSK auf die Anklagebank gezerrt. Dabei sollte man sich - statt
Kurnaz als Ankläger aufzuwerten - dafür schämen, dass die parlamentarischen
Wehrbeauftragten ihrer Fürsorgepflicht für die eigenen Soldaten nicht
nachkamen. Die Angehörigen des besagten Spezialkommandos, die harte
Kampferfahrung im Massiv von Bora-Bora sammeln sollten, wurden nämlich vom
US-Kommando in Kandahar als "KZ-Wächter" - der Ausdruck stammt von einem der
prominentesten Minister der Kohl-Regierung - eines von CIA und US-Army
eingerichteten Gefangenen-, Verhör- und Folterzentrums missbraucht.

Regierungskunst gründet sich auf Vorausschau

Das große Thema der deutschen Außenpolitik ist höchst unerfreulich und
könnte beliebig ausgeweitet werden. So unbedarft darf kein Minister sein,
dass er glaubt, die fünf Vetomächte würden Deutschland einen ständigen Sitz
im Weltsicherheitsrat einräumen. Die reale Autorität und das
Durchsetzungsvermögen der Vereinten Nationen werden in Berlin ohnehin maßlos
überschätzt. Die militärischen Einsätze der Blauhelme - soweit diese auf
sich selbst gestellt waren - endeten stets mit einem erbärmlichen Fiasko. Es
nützt auch wenig, im Konflikt um das Heilige Land als "ehrlicher Makler"
aufzutreten, wenn man aus der "road map" lediglich die Anerkennung Israels
durch die mehrheitlich gewählte Hamas-Bewegung herausliest und die
prinzipielle Forderung nach Wiederherstellung des Territorialbestandes von
1967 beiseitelässt. In der unvermeidlichen Auseinandersetzung mit der sich
auf Maschreq und Maghreb ausweitenden islamischen Revolution wäre es an der
Zeit, dass die Bundesregierung ihr Augenmerk vorrangig auf die unmittelbare
Nachbarschaft, auf die muslimischen Balkan-Völker der Albaner und Bosniaken
richtet, die einem diskriminierenden Protektorat der "Internationalen
Gemeinschaft" unterstellt bleiben.

Die ungebrochene Beliebtheit, deren sich die Deutschen weiterhin im ganzen
Dar-ul-Islam erfreuen und die durchaus nicht nur auf die Bewunderung für
Hitler zurückzuführen ist, wird unweigerlich in dem Maße schrumpfen, wie die
Bundesrepublik sich von der manichäischen Weltaufteilung in Gut und Böse
korrumpieren lässt, die der Vision des amerikanischen Präsidenten
vorschwebt. Die Tragödie des Abendlandes besteht darin, dass der Schwund
amerikanischer Glaubwürdigkeit in Verteidigungsfragen einhergeht mit einer
selbst verschuldeten militärischen Kastration der Europäer. Seit neben
Israel und Indien auch die extrem labile Islamische Republik Pakistan sich
in den Atomclub drängte, wird das Fortschreiten der nuklearen Proliferation
auf Dauer gar nicht zu verhindern sein. Auch dieser Realität muss man ins
Auge blicken.

Europa muss Stellung beziehen

Wie wird die deutsche Bevölkerung reagieren, wenn ihr Staat in den Sog jenes
"Clash of civilizations" gerät, dem Europa - die eigene Identität
verleugnend und die eigene Wehrkraft vernachlässigend - gar nicht entrinnen
kann. Was geschieht, wenn in Berlin oder Hamburg die Bomben von Terroristen
explodieren oder falls die Europäische Union aus ihrem südlichen oder
östlichen Umfeld massiver Erpressung und Einschüchterung ausgesetzt wäre?

Bis dahin sollte die Bundeswehr sich von den überalterten Nato-Schablonen
gelöst haben und über die Mittel verfügen, notfalls auch im nationalen
Alleingang, am besten aber im engen Verbund mit den französischen
Schicksalsgefährten, diesen Gefahren mit vernichtenden Gegenmaßnahmen,
notfalls auch mit gezielten "preemptive strikes" zu begegnen. Dabei kommt es
nicht auf die Massen an, sondern auf die kriegerische Eignung einer
hochtrainierten Truppe und ihrer speziellen Eingreifkommandos. Diejenigen
europäischen Partner, die sich wie Tony Blair als "Pudel Amerikas" behandeln
lassen und die kontinentale Einigung lediglich als eine Art Freihandelszone
zu akzeptieren bereit sind, würden dann ihrem eigenen Hang zum Rückfall in
Zwist und Missgunst überlassen bleiben. Die deutschen Politiker ihrerseits,
die mit ihren endlosen internen Querelen gelegentlich an das christliche
Byzanz erinnern, dessen Senat unmittelbar vor der Eroberung der "Polis"
durch die osmanischen Heerscharen Mehmet II. über das Geschlecht der Engel
debattierten, würden ihren Auftrag sträflich verfehlen, wenn sie sich nicht
eine Ãœberlebensmaxime zu eigen machten, die Napoleon zugeschrieben wird:
"Gouverner c'est prévoir" Regierungskunst gründet sich auf Vorausschau.

Dieser Beitrag erschien in der April-Ausgabe des Magazins "Cicero"