Hi Franz!
Am Fri, 09 Nov 2007 14:22:19 +0100 schrieb Franz Glaser:
> Das laß ich mal so stehen aber ich halte dagegen: das tool für die
> Demokratie heißt anders: Wahlen.
jau
> Daß dieselbigen _auch_ nicht wirken, das hat irgend einen Haken.
> Darüber wäre es wert, diskutiert zu werden.
jau
> Ich werfe einmal in die Arena: Die Wahlen bestimmen die Abgeordneten
> in der Legislative aber die haben nix zu Sagen. Das Land wird von
> der Exekutive gesteuert und von der Judikative an der Nase herum
> geführt. Die Legislative fährt mit Volldampf mit angezogener Bremse
> durch die beiden anderen "Gewalten" und erreicht NIX.
Die Exekutive und Legislative sind /nicht/ /mehr/ /wirksam/ getrennt. Wir
haben einen schleichenden Nebenschluß, der genau das macht, was es zu
verhindern gilt, den Kurzschluß der beiden.
Die Exekutive wünscht sich Gesetze, die sie mangels strikter personeller
Trennung dann auch bekommt. Wir leben in einem riesigen Eintopf der
Politik, der langsam die Grundregeln der Demokratie außer Kraft setzt.
> Und die Bürger beobachten das mißmutig anstatt mit nassen Fetzen
> den hohen Herren in Exekutive und Judikative die Waden nach vorn
> zu richten.
Das müßte passieren -- wird es wohl auch, denn Vernunft kehrt vorher
nicht ein.
> Der Kanzler werkt rum wie ehedem der Kaiser und die
> Richter in den Roben werden ehrfürchtig und mit Abstand betrachtet
> wie einst die Kardinäle.
Ja, Selbstdarstellung ist essentiell -- den Rest sehen wir.
> Da stimmt was nicht.
nicht mehr
In einer Demokratie müßte sich das reparieren lassen. Aber vor die
Therapie haben die Götter die Diagnose gesetzt.
ct
--
"Von den Fassaden des Rechtsstaats sind nur Ruinen übriggeblieben"
~ Otto Schily ~
