>
> Sehr geehrter Herr Sabitzer,
> Vielen Dank fuer Ihr E-Mail.
>
>
> Ich habe Ihre Kuendigung an die zustaendige Abteilung weitergeleitet.
>
>
>
> Sie erhalten eine...

>
> Es bleibt weiterhin die Frage interessant, ob man sich aus
> ORF-Sicht ein portables Internet nehmen muss (ich zahle an meinem
> Hauptwohnsitz ORF-Gebühr. Dann
> könnte ich mein "Radio" überall hin mitnehmen. Das ist, soweit ich den
> Artikel verstehe, legal).
> Soweit ich den Artikel (und das dahinterliegende Gesetz) verstehe,
> geht es nicht um Technik (wie z.b. TV-Karten -> seit der
> Digitalisierung ist der ORF ohne ORF-Box sowieso nicht mehr zu
> empfangen), sondern um die potentielle Möglichkeit sowas zu empfangen
> (so ähnlich wie die Kopierabgabe auf DVD-Laufwerke). Dh. man muss
> nicht etwas tun, um gebührenpflichtig zu werden, es reicht dass man
> etwas tun könnte (in der Zukunft).
>

>>> Rechtliche Grundlage für die Einhebung der Rundfunkgebuehren ist

> das Rundfunkgebuehrengesetz (RGG). Nach dessen § 1 sind
> Rundfunkeinrichtungen technische Geraete, die Darbietungen unmittelbar
> optisch oder akustisch wahrnehmbar machen. Wer eine
> Rundfunkempfangseinrichtung in Gebaeuden betreibt, hat Gebuehren zu
> entrichten. Dem Betrieb einer Rundfunkempfangseinrichtung ist deren
> Betriebsbereitschaft gleichzuhalten. Es wird also lediglich darauf
> abgestellt, ob ein betriebsbereites Empfangsgerät in einem Gebaeude
> besteht. Nach der gesetzlichen Definition fallen daher PCs auch unter die
> Gebuehrenpflicht. Dabei macht es keinen Unterschied, ob es sich um einen
> PC oder z.B. einen Laptop mit Datenkarte handelt. Da auch mobile Computer
> im Gebaeuden betrieben werden...

>

>>>> Rechtliche Grundlage für die Einhebung der Rundfunkgebuehren ist

>> das Rundfunkgebuehrengesetz (RGG). Nach dessen § 1 sind
>> Rundfunkeinrichtungen technische Geraete, die Darbietungen unmittelbar...

>Kann mir jemand erklären, was eine betriebsbereite
>Rundfunkempfangseinrichtung ist?

>Fällt da meine Word-Schreibmaschine (PC ohne Internet) drunter?

>Sind Mobiltelefone neuerer Bauart (können ja alle zumindest über Internet
>Rundfunk empfangen) jetzt Laptops gleichzsetzen und damit gebührenpflichtig?

>Wo findet man eigentlich den vollständigen RGG-Text?

>>Kann mir jemand erklären, was eine betriebsbereite
>>Rundfunkempfangseinrichtung ist?
>>Fällt da meine Word-Schreibmaschine (PC ohne Internet) drunter?

>
> Kannst du mit deiner Schreibmaschine Radio hören?

>

>>Wie siehts mit einem Fernseher aus, der entweder keine Antenne hat oder
>>nicht am Strom hängt? - Der wäre ja auch nicht betriebsbereit.

>
> Doch, er ist betriebsbereit.
> Wenn er am Strom hängt, ist er IN BETRIEB.

> Das versteh ich nicht ganz. Wenn das Gerät gar keinen Strom hat, kann ich
> es ja nicht in Betrieb nehmen.
> Und wenn das Gerät am Strom hängt, müsste ich es ja erst einschalten um es
> zu betreiben.
> Irgendwie tu ich mich schwer mit dem Begriff betriebsbereit.

> "Rudolf Gruber" schrieb
>

>> Das versteh ich nicht ganz. Wenn das Gerät gar keinen Strom hat, kann ich
>> es ja nicht in Betrieb nehmen.
>> Und wenn das Gerät am Strom hängt, müsste ich es ja erst einschalten um es
>> zu betreiben.
>> Irgendwie tu ich mich schwer mit dem Begriff betriebsbereit.

>
>
> eigenartig ... diese Endlosdiskussion kommt in allen Facetten alle 2 Monate
> wieder.
>
> Ein im Karton verpacktes und am Dachboden gelagertes Gerät wird wohl nicht
> als Betriebsbereit gelten. Ein Fernseher bei dem ledliglich der Netzstecker
> gezogen wurde jedoch wohl schon. Alles dazwischen ist wohl grauzone und
> meiner Meinung nach ohnehin in der Praxis irrelevant (oder wer verstellt
> sich seinen Wohnraum mit elektronischen Geräten, die zwar prinzipell
> betriebsbereit sind oder es mit wenigen Handgriffen gemacht werden können
> aber dennoch NIE benutzt werden - wohl nur ein Nostalgie-Sammler?). ...

> grundsätzlich gebührenpflichtig. Was die GEZ sich alles einfallen lässt
> und mehr kann man auf gez-abschaffen.de nachlesen.

>Ihr werdet euch wundern, aber auch ein defektes Gerät auf dem Dachboden
>unter dicker Staubschicht gilt als anmeldepflichtig.

>und mehr kann man auf gez-abschaffen.de nachlesen.